»Nützlichkeits-Rassismus« scheint zum gemeinsamen Projekt von bürgerlicher Mitte und extremen Rechten zu werden. Sozialpolitisch wird Unions-Kanzlerkandidat Merz dem neuen US-Präsidenten viel nachmachen.
Wann sind Menschenrechte eigentlich zu linken Themen geworden? Ich dachte immer, die Verankerung dieser in Grundgesetz, auf UN und EU-Ebene sollten zeigen, dass diese ein Minimalkonsens sind. Darauf sollten sich im demokratischen politischen Spektrum alle einigen können.
Weil der Neoliberalismus alle Parteien, insbesondere aber linksliberale Parteien wie SPD und Grüne, durchsetzt hat. Darin ergibt sich der Wert und gesellschaftliche Position eines Menschen anhand seiner individuellen verwertbaren Wirtschaftsleistung. Wer nicht leistet, der ist nichts und hat seinen Platz ganz unten folglich verdient. Wenn diese Dehumanisierung entlang der „Leistungsfähigkeit“ einmal angefangen hat, dann muss man sich in dieser Logik auch die Menschenrechte verdienen.
Radikal linke Parteien haben sich diesem Einfluss bisher widersetzt und setzen dem Solidarität entgegen. So ist es ein linkes Thema geworden, weil der Rest abgesprungen ist und lieber über „Leistung muss sich wieder lohnen“ spricht.
Wann sind Menschenrechte eigentlich zu linken Themen geworden? Ich dachte immer, die Verankerung dieser in Grundgesetz, auf UN und EU-Ebene sollten zeigen, dass diese ein Minimalkonsens sind. Darauf sollten sich im demokratischen politischen Spektrum alle einigen können.
Weil der Neoliberalismus alle Parteien, insbesondere aber linksliberale Parteien wie SPD und Grüne, durchsetzt hat. Darin ergibt sich der Wert und gesellschaftliche Position eines Menschen anhand seiner individuellen verwertbaren Wirtschaftsleistung. Wer nicht leistet, der ist nichts und hat seinen Platz ganz unten folglich verdient. Wenn diese Dehumanisierung entlang der „Leistungsfähigkeit“ einmal angefangen hat, dann muss man sich in dieser Logik auch die Menschenrechte verdienen.
Radikal linke Parteien haben sich diesem Einfluss bisher widersetzt und setzen dem Solidarität entgegen. So ist es ein linkes Thema geworden, weil der Rest abgesprungen ist und lieber über „Leistung muss sich wieder lohnen“ spricht.
etwa 1789.